Tag-Archiv: politik

Empfehlungen eines Wahlprogramms

Diese Tweetkette von Christoph Kappes mag ich doch noch einmal festhalten, bevor sie sich im unendlichen Archiv verliert: Die Partei, die die wichtigsten tausend Bücher frei verfügbar macht, würde ich wählen. — Christoph Kappes (@ChristophKappes) 17. September 2017 Meine Stimme bekäme auch die Partei, die massiv Open Source Infrastruktur fördert: Projekte, Prozesse, Pflege. — Christoph […]

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Schneller Meinungswechsel

Martin Rivoir (SPD), im Herbst 2015 als OB-Kandidat zur Schaffung von Ausnahmen vom gesetzlichen Alkoholverkaufsverbot im Land befragt: Die Baden-Wuerttembergische SPD, im Fruehjahr 2016 im Wahl-O-Mat zur Abschaffung des Alkoholverkaufsverbots im Land befragt: Warum man die SPD nun fuer die Abschaffung des Alkoholverkaufsverbots extra waehlen sollte, wo sie doch – genau wie die Gruenen, die […]

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OPEN! 2015 ohne Community, und ein paar Fragen dazu

Vor wenigen Tagen war die OPEN!2015 im Stuttgarter Spitalhof mit einem ganz schoen imposanten Programm. Persoenlich finde ich es prima, dass eine Konferenz rund um Open Data, Open Source und OER in diesem Umfang stattfindet – ich behaupte jetzt einfach mal, das sei die Fortsetzung der OpenCityCamps, die 2012 und 2013 in Ulm und 2014 […]

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Apple-Schlangesteher und politische Demonstrationen

Dass Christopher Lauer die Piraten verlaesst, ist wohl gleichermassen schade wie konsequent — Respekt vor der Geduld, mit der er die staendigen Anfeindungen seiner Person und „den Berlinern“ gegenueber ertragen hat. Vor allem, weil „die Berliner“ tatsaechlich Politik machten und machen. Zum Einen mit dem Mittel der parlamentarischen Anfrage, mit dem „die Berliner“ gerne und […]

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Auch im Bundestag darf demonstriert werden?

Interessantes Urteil des EGMR, Zitat vom Verfassungsblog (gerne in Gaenze lesen!): Dass Bundestagspräsident Norbert Lammert ganz schnell den Humor verliert, wenn seine Abgeordneten drunten im Plenarsaal ihre politische Meinung auf andere Weise kundtun als durch Redenhalten und Zwischenrufen, ist bekannt: Mal fliegen Parlamentarier raus, weil sie bei der Debatte um das Afghanistan-Mandat Schilder mit den […]

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Fragen an meinen Freund, den Replikatorkommunisten

Ein wunderbarer Kurz-Aufsatz mit noch wunderbareren Fragen: In den technikafinen Kreisen, in denen ich viel verkehre, gibt es viele Leute, die antikapitalistischen oder gar kommunistischen Ideen viel abgewinnen können – und sei es nur deswegen, weil sie sie aus ihren geliebten Science-Fiction-Serien kennen – die dann aber oft in etwa so argumentieren: “Ja, wenn wir […]

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Wie man Polizei definieren kann

@moeffju verwies heute auf Peelian Principles – Wikipedia, the free encyclopedia. Robert Peel als Home Secretary und Begruender der Metropolitan Police Force hatte naemlich bei Einfuehrung seiner Polizeitruppe mit einem ganz anderen gesellschaftlichen Kontext zu tun als wir heute: People were suspicious of the idea of a large police force, possibly armed. They feared it could […]

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PRISM und die Filterblase

Ich geb’s zu, ich bin mitschuldig: Ich habe zwar den Post mit dem niedlichen Pinguin verlinkt, aber nur auf Facebook. Ich habe auf die #StopWatchingUs-Demonstration vergangenen Samstag in Ulm hingewiesen – aber nur auf Twitter. Der Grossteil meines Umfelds hat – wie so oft – nichts mitbekommen von alldem. Umsomehr freut es mich, dass das […]

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Netzpolitik schafft es in den Mainstream. Fast.

Nach dem berechtigten Rant von Sascha Lobo ueber die Netzpolitik, die es nie aus unsere Twitter-Facebook-Blog-Filterblase von wenigen 1000 Leuten heraus geschafft hat: Immerhin zu „Neues aus der Anstalt“ reicht das Thema mittlerweile. Das ist zwar kein Mainstream, aber reichweitenstark. Muehsam ernaehrt sich das Eichhoernchen 😉 Wen das Thema interessiert, sollte derweil bei Till Westermayer […]

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Wir haben ein Leistungsschutzrecht

Wir haben ein Leistungsschutzrecht. Wenigstens gabs namentliche Abstimmung. Abgeordnetenwatch hat noch nix, dafuer die offizielle Seite des Bundestags (Permalink geht da wohl nicht wirklich). Die Abgeordneten „unserer“ Wahlkreise haben dann auch erwartungsgemaess gestimmt: Ekin Deligoez (Gruene, NU): Nein Hilde Mattheis (SPD, UL): Nein Georg Nuesslein (CSU, NU): War gar nicht erst da Dr. (sic) Annette […]

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